Wir sorgen für mehr Transparenz

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion soll künftig jede Corona-Schutzmaßnahme begründet, zeitlich befristet und jeweils durch ein Regelbeispiel im Infektionsschutzgesetz unterlegt werden. Hier weiter lesen…(…)

„Mehr Rot“, unter diesem Titel steht die Ausstellung im Foyer der SPD-Landtagsfraktion NRW, die der Mönchengladbacher SPD-Landtagsabgeordneten Hans-Willi Körfges nach Düsseldorf geholt hat. Die in Karlsruhe lebenden Künstlerin und Sozialmedizinerin(…)

Startschuss für die Ganztagsbetreuung

Mit dem Ganztagsfinanzierungsgesetz werden die finanziellen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass auch Schulkinder bis in den Nachmittag betreut werden können. Hier weiter lesen…(…)

So behalten wir die Folgen der Pandemie im Griff

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist wieder gestiegen. Corona-Schutzmaßnahmen sollen diese Dynamik unterbrechen – haben aber auch wirtschaftliche Auswirkungen. Die politischen Beschlüsse im Überblick. Hier weiter lesen…(…)

Das Bundesinnenministerium verzichtet seit gestern bei Besuchsreisen von unverheirateten Personen zu ihrem in Deutschland lebender Partnerin oder Partner auf die Voraussetzung eines vorherigen gemeinsamen Aufenthalts in unserem Land, sagen Ute(…)