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Förderaufruf für unsere Innenstädte

Unsere Innenstädte und Zentren sind durch die Corona-Krise sehr gebeutelt. Die langen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel und die Kulturszene getroffen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen – all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz 250 Millionen Euro für Pilotprojekte zur Verfügung, um die Ausarbeitung von Städteentwicklungsstrategien durch die Kommunen zur Stärkung der Innenstädte zu fördern, sagt Bernhard Daldrup.

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Wir gedenken der Opfer

Zehn Jahre ist es her, dass ein Rechtsextremist in Norwegen 77 Menschen tötete, unter ihnen zahlreiche junge Sozialdemokrat*innen. Wir trauern um die Ermordeten.

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„Wir stemmen das gemeinsam!“

Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler.

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Smart Cities in den Kommunen

Die Modellprojekte „Smart Cities” der dritten Staffel sind entschieden. Beworben hatten sich für die dritte Förderrunde deutschlandweit 94 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden, sagen Bernhard Daldrup und Elisabeth Kaiser.

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Auf die Plätze, fertig – Grundrente!

Ab sofort erhalten die ersten Rentnerinnen und Rentner den Aufschlag ausbezahlt. Arbeitsminister Hubertus Heil würdigte die Grundrente als „sozialpolitischen Meilenstein“. Wir erklären, wie man die Grundrente bekommt.

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