Christian Joisten als Vorsitzender bestätigt
Die SPD im Kölner Stadtrat wird weiter von Christian Joisten geführt. Joisten will die sachorientierte Politik der Fraktion weiter fortsetzen: „Ich danke der Fraktion für ihr Vertrauen. Gemeinsam werden wir(…)
Unterstützung für das Großprojekt auf dem Areal der Post in Chorweiler
Das Projekt auf dem Areal der Post schließt städtebaulich an dem Wandel im Stadtteil an und kann als Vorzeigeprojekt für ein modernes Chorweiler stehen. Wir wollen Chorweiler sozialer, nachhaltiger und(…)
Jochen Ott: „Maskenpflicht an Schulen erneut Ausdruck von bildungspolitischer Planlosigkeit“
Zum angepassten Schulbetrieb nach den Herbstferien, wie ihn NRW-Schulministerin Gebauer heute (21. Oktober 2020) vorgestellt hat, äußert sich Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW wie folgt: „Es(…)
SPD-Fraktion fordert Aktionsplan für lebenswerte Innenstädte
Das Wirtschaftsministerium muss seinen Ankündigungen beim heutigen „Innenstadt-Gipfel“ nun auch Taten folgen lassen. Auch das Bauministerium ist gefragt, sagt Bernhard Daldrup. Hier weiter lesen…(…)
Umfrage: euer Impuls für das Programm zum Frauen-Empowerment
https://www.umfrageonline.com/s/59f9bf3 Beginnend mit dem 9. Oktober bieten wir engagierten Frauen ein Programm zur Unterstützung ihrer Arbeit. Viele Hinweise und Wünsche haben wir bereits zusammengetragen, aber das reicht uns noch nicht.(…)
Update für den Jugendmedienschutz
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Jugendschutzgesetzes beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfamilienministerin Giffey für eine bessere Orientierung für Kinder, Jugendliche und(…)
Der Fall Amad A., Rassismus und die Desillusionierung des Herbert Reul
Wir mussten im Untersuchungsausschuss erfahren, dass bei der Inhaftierung eine Reihe von Polizisten nicht rechtlich korrekt hingeschaut und Haftbefehle für eine völlig andere Person an dem unschuldigen Amad A. vollstreckt(…)