Immer mehr Menschen in NRW sind auf Grundsicherung angewiesen

In Nordrhein-Westfalen sind immer mehr Menschen auf Leistungen der Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung angewiesen. Nach Medieninformationen zum Sozialbericht der Landesregierung ist die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im(…)

Mutlos, kraftlos, ohne jede Vision

Ministerpräsident Armin Laschet hat heute die Ergebnisse seiner sogenannten Ruhrgebietskonferenz vorgestellt. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Die von Ministerpräsident Laschet jetzt vorgestellten Ergebnisse seiner(…)

Alles begann mit einer unerklärlichen Datenpanne in NRW

Im nordrhein-westfälischen Landtag hat heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III „Kleve“ seine Zeugenvernehmungen fortgesetzt. Dazu erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW und Sprecher im PUA …(…)

KiBiz bleibt Mumpitz – Reform fällt bei Experten durch

Der Ausschuss Kinder, Familie und Jugend des nordrhein-westfälischen Landtags setzt sich heute in einer Expertenanhörung mit dem neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz) auseinander. Dazu erklären Christian Dahm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der …(…)

Landesregierung lässt die Kommunen mit der Schuldenlast alleine

Der Kommunalausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute im Rahmen einer Sachverständigenanhörung mit Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 der schwarz-gelben Landesregierung befasst. Dazu erklärt Christian Dahm, stellvertretender …(…)

Aufklärung und Sicherheit müssen jetzt im Vordergrund stehen.

Laut Pressemitteilung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales wurde heute die Schließung von drei Apotheken in Köln veranlasst. Hintergrund sind die dramatischen Todesfälle im Zusammenhang mit der Einnahme toxikologisch(…)

Landesregierung fördert Bürokratie statt Schulen

Der Haushalts- und Finanzausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich in seiner heutigen Klausurtagung intensiv mit dem Haushaltsentwurf 2020 der schwarz-gelben Landesregierung befasst. Dazu erklärt Stefan Zimkeit, finanzpolitischer …(…)