Schienengipfel stellt Weichen für die Zukunft des Bahnverkehrs

Mit der Unterzeichnung des Schienenpakts, der Veröffentlichung des „Masterplan Schienenverkehr“ und der Vorstellung des Zielfahrplans für den Deutschlandtakt hat die Bundesregierung ihr Bekenntnis zur Schiene als Verkehrsinfrastruktur der Zukunft und…(…)

Überzeugende Vorschläge für ein faires und modernes Urheberrecht

Die Vorschläge der Bundesjustizministerin für die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie machen einen fairen Ausgleich aller Interessen möglich. Sie schaffen ein modernes Urheberrecht, ohne auf das problematische Instrument der automatischen Uploadfilter zu…(…)

Koalition bringt Konjunkturpaket auf den Weg

Mit einem umfangreichen Konjunkturprogramm reagiert die Große Koalition auf die Corona-Krise. Es hilft denjenigen, die von der Krise besonders betroffen sind – und gibt der Wirtschaft einen deutlichen Schub in…(…)

170 Millionen Euro-Hilfe für Busbranche kommt nun doch

Laut Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer soll jetzt eine bereits im Mai 2020 versprochene Soforthilfe von 170 Millionen Euro für die notleidende Bustouristikbranche nun doch bereitgestellt werden. Wir begrüßen die Hilfen in…(…)