Gegen den Hass im Netz

Gegen den Hass im Netz

2024-03-21
On:
Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz wird die Plattformaufsicht in Deutschland neu geregelt. Es nimmt die Anbieter insbesondere in die Pflicht, Vorkehrungen gegen rechtswidrige Inhalte zu treffen.

(…)

Starkes Zeichen für Frauen in der Kommunalpolitik

Starkes Zeichen für Frauen in der Kommunalpolitik

2024-03-20
On:
Mit dem Helene-Weber-Preis 2024 setzt der Bund heute ein starkes Zeichen für die Gewinnung von Frauen für die Kommunalpolitik. Dieses Mal werden 15 großartige Kommunalpolitikerinnen geehrt, gleich fünf SPD-Kommunalpolitikerinnen sind unter den Preisträgerinnen.

(…)

Nord-Süd – Neu denken

Nord-Süd – Neu denken

2024-03-19
On:
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

(…)

Eine starke Wirtschaft für alle

Eine starke Wirtschaft für alle

2024-03-18
On:
Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

(…)

Auftritt von „X“ im Digitalausschuss: EU-Aufsicht muss dringend handeln

Auftritt von „X“ im Digitalausschuss: EU-Aufsicht muss dringend handeln

2024-03-14
On:
Der Digitalausschuss hat gestern in öffentlicher Sitzung die Plattform „X“ geladen, um über willkürliche Sperrungen und die Einhaltung der Regeln des Digital Services Act zu sprechen. Zu viele Fragen blieben unbeantwortet. Die europäische Aufsichtsbehörde muss dringend handeln, sagt Jens Zimmermann.

(…)

KI-Gesetz der EU historisch

KI-Gesetz der EU historisch

2024-03-13
On:
Heute hat das Europäische Parlament für das Gesetz zur KI gestimmt. Die Regelung zielt darauf ab, die Nutzung der Technologie in der Europäischen Union sicherer zu machen.

(…)