Fragen und Antworten zum Bürgergeld

Fragen und Antworten zum Bürgergeld

Wieso soll ich noch arbeiten gehen, statt einfach Bürgergeld zu beziehen?

Arbeit lohnt sich immer mehr als Bürgergeld zu beziehen! Jede seriöse Berechnung, die staatliche Leistungen wie Wohngeld, Kinderzuschläge, Unterhaltsleistungen oder Freibeträge berücksichtigt, kommt zu diesem Ergebnis, auch im Niedriglohnsektor.

 

Wieso kriegen „faule Arbeitslose“ jetzt noch mehr Geld?

Immer wieder wird in der Öffentlichkeit das Bild des „faulen Arbeitslosen“ skizziert, das mit der Realität wenig zu tun hat. Vor meiner Zeit als Landtagsabgeordnete habe ich lange mit langzeitarbeitslosen Menschen zusammengearbeitet. Der Großteil dieser Menschen möchte arbeiten & es ist unsere Aufgabe, als Politiker:innen die Möglichkeit zu geben, wieder Arbeit zu finden. Das neue Bürgergeld schafft das.

 

Ist das Bürgergeld ein bedingungsloses Grundeinkommen durch die Hintertür?

Falsch. In den ersten sechs Monaten des Bürgergeldbezugs gilt eine Karenzzeit, sodass den Bezieher:innen keine Leistungen gekürzt werden, falls sie einen Termin versäumen oder ein Jobangebot ablehnen. Danach sind Leistungskürzungen aber weiterhin möglich, wenn sich die betroffene Person der Kooperation verweigert. Das Prinzip des „Fordern und Fördern“ wird nicht aufgegeben, der Schwerpunkt wird lediglich etwas zur stärkeren Förderung von Bürgergeldbezieher:innen verschoben.

 

Ist der Regelsatz nicht viel zu niedrig?

Mit dem neuen Bürgergeld werden auch die Regelsätze angepasst. Sie werden so stark erhöht wie nie zuvor, mit dem Ziel, die Inflation auszugleichen. Da die Belastungen durch erhöhte Energie- und Lebensmittelpreise, aber auch in vielen anderen Bereichen erheblich gestiegen sind, wird dieser Regelsatz vermutlich immer noch nicht hoch genug sein. Um die Mehrkosten abzufedern, hat die Bundesregierung deshalb auch Menschen, die Sozialleistungen beziehen, mit einer Einmalzahlung von 200 Euro in den Entlastungspaketen bedacht. Als Sozialdemokratin werde ich für eine weitere Anpassung der Regelsätze kämpfen.

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Was tut ihr für die hart arbeitenden Menschen im Land?

Als Sozialdemokratin kämpfe ich für sichere Arbeitsplätze mit guter Bezahlung. Die kürzliche Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro war ein wichtiger Schritt, um Menschen mehr Respekt für ihre Arbeitsleistung entgegenzubringen. Ebenso enthalten die von der Bundesregierung beschlossenen Entlastungspakete viele Maßnahmen, die Arbeitnehmer:innen zugutekommen. Dazu zählen Einmalzahlungen sowie Steuererleichterungen für kleine und mittlere Einkommen.

 

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