PM: „Zukunft der Arbeit“
Rene SchneiderDietmar Bell Zur Veröffentlichung des Abschlussberichtes der Enquetekommission „Digitale Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen“ erklären René Schneider, Sprecher der SPD-Fraktion in der Enquetekommission, und Dietmar Bell, Vorsitzender der(…)
PM Lagebild Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden
Sven Wolf„Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden – wir fordern in Fragestunde von Minister Reul aktuelles Lagebild“ Der bundesweite Lagebricht zu Rechtsextremisten in den Sicherheitsbehörden ist den Angaben von NRW-Innenminister Reul zufolge(…)
PM: Schwarz-Gelbe Bundesratsinitiative
Thomas KutschatyZur heutigen Vorstellung der Bundesratsinitiative von Nordrhein-Westfalen durch Ministerpräsident Laschet und Wirtschaftsminister Pinkwart erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Bundesratsinitiative von Schwarz-Gelb atmet den(…)
PM: Debatte Mieterschutzverordnung
Andreas BeckerAnlässlich der Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, der sich heute (2. Oktober 2020) in anschließender Debatte mit der Mieterschutzverordnung der Landesregierung befasst hat, erklärt Andreas(…)
Für ein europäisches Zukunftsprogramm – Ein solidarisches, demokratisches, nachhaltiges Europa ist die Antwort.
Der Unterbezirks-Vorstand hat einstimmig die engagierte Arbeit von Europa- und Wirtschaftsforum der KölnSPD gelobt und den Antrag zur Europapolitik als inhaltlichen Impuls für den Landesparteitag auf den Weg gebracht:SPDK__lnEuropaantragLandesparteitag (…)
Die “Lage der Fraktion” – wir starten unseren neuen Podcast
In Folge 1 geht es um das Thema Digitalpolitik. Elvan Korkmaz-Emre und Jens Zimmermann reden über das mobile Internet, die Lehren der Corona-Krise – und erklären, warum der Datenschutz ein(…)
Zum Internationalen Tag gegen Homophobie
Noch immer stehen gleichgeschlechtliche Beziehungen in vielen Staaten unter Strafe. Menschen werden verhaftet, weil sie einfach sie selbst sind. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die weltweite Entkriminalisierung gleichgeschlechtlicher Beziehungen und weist darauf(…)