Rene SchneiderDietmar Bell   Zur Veröffentlichung des Abschlussberichtes der Enquetekommission „Digitale Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen“ erklären René Schneider, Sprecher der SPD-Fraktion in der Enquetekommission, und Dietmar Bell, Vorsitzender der(…)

Sven Wolf„Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden – wir fordern in Fragestunde von Minister Reul aktuelles Lagebild“   Der bundesweite Lagebricht zu Rechtsextremisten in den Sicherheitsbehörden ist den Angaben von NRW-Innenminister Reul zufolge(…)

Thomas KutschatyZur heutigen Vorstellung der Bundesratsinitiative von Nordrhein-Westfalen durch Ministerpräsident Laschet und Wirtschaftsminister Pinkwart erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Die Bundesratsinitiative von Schwarz-Gelb atmet den(…)

Andreas BeckerAnlässlich der Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, der sich heute (2. Oktober 2020) in anschließender Debatte mit der Mieterschutzverordnung der Landesregierung befasst hat, erklärt Andreas(…)

Zum Internationalen Tag gegen Homophobie

Noch immer stehen gleichgeschlechtliche Beziehungen in vielen Staaten unter Strafe. Menschen werden verhaftet, weil sie einfach sie selbst sind. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die weltweite Entkriminalisierung gleichgeschlechtlicher Beziehungen und weist darauf(…)