PM Wahlalter 16

Sven Wolf

In das heutige Plenum hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW wiederholt einen Antrag zur Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtagswahlen eingebracht. Nachdem der Antrag von CDU, FDP und AfD abgelehnt wurde, erklärt Sven Wolf, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt dazu.

 

„Bei der heutigen Abstimmung über die Herabsetzung des Wahlalters bei Landtagswahlen hat sich gezeigt, wer junge Menschen wirklich ernst nimmt und wer nicht. Die FDP-Fraktion hat ihr wahres Gesicht gezeigt. Frau Freimuth aus der FDP führte heute Scheindebatten über Hindernisse bei der Umsetzung und verstrickt sich in Widersprüche. Inhaltlich sei die FDP für das Wahlalter 16, beim Abstimmungsverhalten aber hecheln sie dem größeren Koalitionspartner nach.

 

Das ist enttäuschend, besonders weil Jugendminister Stamp sich auf Bundesebene deutlich für die Absenkung des Wahlalters ausgesprochen hat. Wir hätten vom Minister und seiner Fraktion erwartet, dass er Wort hält.“

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