Alexander Vogt: „NRW braucht endlich wieder einen Medienminister“

Alexander Vogt: „NRW braucht endlich wieder einen Medienminister“

Seit zweieinhalb Jahren hat NRW-Ministerpräsident Laschet zugleich die Funktion des Medienministers inne. Nach massiver Kritik aufgrund möglicher Interessenskollisionen musste er zu Beginn der Legislaturperiode dem Verleger Stephan Holthoff-Pförtner …

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Die Landwirtschaft braucht Lösungen und keine neuen Kongresse

Die Landwirtschaft braucht Lösungen und keine neuen Kongresse

Zum sogenannten Landwirtschaftsgipfel von Ministerpräsident Armin Laschet erklärt André Stinka, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Krise der Landwirtschaft ist seit vielen Monaten bekannt, und die Landwirte verlangen …

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Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle

Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle

Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen.

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Neue Eishallen braucht das Land!

Neue Eishallen braucht das Land!

Neue Eishallen braucht das Land!

Mit diesem sehr aktuellen Thema haben wir uns am 05.11.19 auf dem gemeinsamen Kongress von Deutschem Eishockey-Bund und Eishockeyverband NRW befasst. Dabei stehen die Bedürfnisse der Vereine im Mittelpunkt, in Hinblick auf Bau, Sanierung und Finanzierung von Eisflächen. Gemeinsam mit den Kommunen und Wirtschaftsunternehmen können individuelle Lösungen gefunden werden, um dem Negativtrend entgegenzuwirken!

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Rolf Mützenich & Emily Thornberry: “Der Nahe Osten braucht nicht noch mehr Waffen”

Zusammen mit der britischen Labour-Abgeordneten und der “Schattenaußenministerin” Emily Thornberry bezieht unser Bundestagsabgeordneter aus Köln, Dr. Rolf Mützenich, in einem Gastbeitrag im Tagesspiegel deutlich Stellung gegen mögliche Waffenexporte in Krisengebiete und Staaten, die gegen das Völkerrecht verstoßen:
“Wir glauben, es ist an der Zeit, das europäische Ideal zu stärken. Wir sind im besten Sinne eine Gemeinschaft der Demokratien auf der Grundlage gemeinsamer Werte. Unser Ansatz für die internationalen Beziehungen beruht auf Zusammenarbeit, mit dem Ziel, eine regelbasierte Weltordnung aufrechtzuerhalten. Dazu gehört vor allem das Prinzip, dass unsere Länder keine Waffen in solche Länder verkaufen sollten, die diese für Verstöße gegen das Völkerrecht oder die Missachtung von Menschenrechten einsetzen, und dass wir uns in Konfliktregionen nach Kräften bemühen sollten, den Frieden statt Waffenverkäufe zu fördern, so wie dies bereits im Gemeinsamen Standpunkt 2008/944/GASP des Europäischen Rates vom 8. Dezember 2008 erklärt wurde.”

https://tagesspiegel.de/politik/jemen-und-saudi-arabien-keine-waffenverkaeufe-fuer-den-einsatz-im-krieg/24105806.html

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