Inge Blask/André Stinka: “CDU und FDP verweigern überschuldeten Menschen bessere Beratung und Hilfe”

Im Ausschuss für Verbraucherschutz des nordrhein-westfälischen Landtages wurde heute ein SPD-Antrag “Recht auf Schuldnerberatung garantieren – Beratungsstrukturen optimieren” beraten und mit der Mehrheit von CDU und FDP abgelehnt. Hier weiter lesen… 36 Views

Austellungseröffnung: Art. 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar, vom Arbeitskreis Kunst Hamm e.V.

Die SPD-Landtagsfraktion NRW lädt Sie und Ihre Begleitung herzlich ein zur Eröffnung der Ausstellung des Arbeitskreises Kunst Hamm e.V. “Art. 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar” im Landtag Nordrhein-Westfalen, Hier weiter lesen… 63 Views

Thomas Kutschaty: „Jüdische Menschen müssen angstfrei in Deutschland leben können“

Anlässlich des Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus am Montag, 27. Januar, gedenken wir in diesem Jahr an die Befreiung des Konzentrationslagers in Auschwitz vor 75 Jahren. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im … Hier weiter lesen… 58 Views

AfB und Selbst aktiv: Gemeinsames Lernen dient allen Menschen

Zum heutigen europäischen Aktionstag zur Gleichstellung behinderter Menschen erklären der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) Ulf Daude und die stellvertretende Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD „Selbst Aktiv“, Katrin Gensecke: Hier weiter lesen… 85 Views

AfB-Bundeskonferenz: Wer Zukunft für die Menschen und unser Land will, muss mehr Bildung wagen!

Unter dem Motto „Mehr Bildung wagen!“ fand am 4. und 5. Mai 2018 in Berlin die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) statt. Der AfB-Vorsitzende Ulf Daude wurde in seinem Amt bestätigt. Neben den Vorstandswahlen standen inhaltliche Diskussionen um gleiche Bildungschancen für alle, starke Bildungslandschaften und die …

Vielen Menschen nehmen die Grundsicherung im Alter nicht in Anspruch

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat in einem Bericht die Nichtinanspruchnahme von Leistungen der Grundsicherung im Alter beziffert: Demnach liege der Anteil bei erschreckenden 60 Prozent beziehungsweise bei etwa 625.000 Privathaushalten. Die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung ist daher mehr als notwendig, erklärt Ralf Kapschack. Hier weiter lesen… 103 Views

AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen

Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke:Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus …

Immer mehr Menschen in NRW sind auf Grundsicherung angewiesen

In Nordrhein-Westfalen sind immer mehr Menschen auf Leistungen der Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung angewiesen. Nach Medieninformationen zum Sozialbericht der Landesregierung ist die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in NRW auf rund 282.000 Menschen gestiegen. Dazu sagt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im …

Immer mehr Menschen in NRW sind auf Grundsicherung angewiesen – gut, dass die Grundrente kommt!

In Nordrhein-Westfalen sind immer mehr Menschen auf Leistungen der Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung angewiesen. Nach Medieninformationen zum Sozialbericht der Landesregierung ist die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter und … Hier weiter lesen… 129 Views

Mehr Menschen besser bewegen

Ost-West-Achse muss wirklich zukunftsfähig werden. SPD schlägt Zwei-Ebenen-Lösung für erfolgreiche Verkehrswende vor. Machbarkeitsstudie für Tunnel unter dem Rhein. Martin Börschel: “Die Vorschläge, die derzeit zur Ost-West-Achse diskutiert werden, überzeugen uns nicht.“ Die Ost-West-Achse ist das wichtigste Verkehrsinfrastrukturprojekt der nächsten Jahrzehnte. Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Hier werden die Weichen für …