Das Engagement des BOD nicht zu verlängern ist ein Fehler!

2023-06-23

Unsere kulturpolitische Sprecherin Maria Helmis kritisiert das Vorgehen von Stadtverwaltung und Ratsmehrheit entschieden: „Dieses Tanzensemble hat es geschafft ein junges, diverses und wahnsinnig spannendes Publikum dauerhaft zu begeistern. Die Auslastungszahlen…(…)

1&1: Kann nicht ohne Konsequenzen bleiben

2023-05-10
Der Mobilfunkanbieter 1&1 kommt seinen Verpflichtungen nicht nach. Das wird – sofern es sich wirklich um ein eigenständiges Verschulden handelt – nicht ohne Folgen bleiben, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller.

(…)

Der Abbruch einer Schwangerschaft gehört nicht ins Strafrecht

2022-09-27
Wir stärken das Recht auf reproduktive Selbstbestimmung von Frauen. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Frauen müssen sich selbstbestimmt für oder gegen einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden können, sagen Leni Breymaier, Sonja Eichwede und Josephine Ortleb.

(…)

Kinderrechte ins Grundgesetz: Wenn nicht jetzt, wann dann?

2022-09-19
„Gemeinsam für Kinderrechte“. Das ist das Motto des Weltkindertages am 20.09.2022. Die SPD-Bundestagsfraktion leistet mit zahlreichen Hilfen für Kinder, Jugendliche und Familien sowie einem neuen Anlauf für „Kinderrechte ins Grundgesetz“ dazu wichtige Beiträge, sagen Leni Breymaier und Anke Hennig.

(…)

„Wann, wenn nicht jetzt?“

„Wann, wenn nicht jetzt?“

2022-08-29
In einer Grundsatzrede in Prag legt Kanzler Scholz seine Vision von Europa dar. Er tritt für eine starke, eigenständige EU ein und wirbt für Reformen.

(…)

Danke sagen alleine reicht nicht

2022-05-09
Der heutige Tag der Kinderbetreuung bietet eine gute Gelegenheit, den Kita-Fachkräften und Tageseltern zu danken. Damit die Rahmenbedingungen für ihre wichtige Arbeit noch besser werden, wollen wir auch als Bund weiterhin die Länder dabei unterstützen, die Qualität in der Kindertagesbetreuung aufzuwerten. Ebenso wollen wir sie dabei unterstützen, die Arbeits- und Ausbildungsbildungen für das Kita-Fachpersonal nachhaltig zu stärken, erklären Leni Breymaier und Erik von Malottki.

(…)