Michael Hübner: „Bundesfinanzminister Scholz gibt ein starkes Signal für die mittelständische Wirtschaft“

Zu den heute durch die Bundesregierung vorgestellten weiteren Maßnahmen im Bereich Kredite und Finanzhilfen erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat heute eine … Hier weiter lesen… 13 Views

CDU, FDP, Grüne und AfD verhindern klares Signal gegen Rechtsextremismus

Die heutige Sitzung des Kölner Stadtrats begann mit einem Eklat. SPD, Linke und Gruppe GUT wollten mit den anderen demokratischen Parteien ein klares Signal gegen Rechtsextreme und Rechtspopulisten setzen. Einen Tag nach dem Tabubruch in Thüringen war das Ziel, eine klare Abgrenzung des Stadtrates von jeder Zusammenarbeit und jeglicher Normalität …

Thorsten Schäfer-Gümbel: Friedenspreis sendet „starkes Signal“

Zum Friedenspreis des Deutschen Buchhandels für Aleida und Jan Assmann gratuliert der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie Thorsten Schäfer-Gümbel:Gute Zukunft braucht die richtigen Lehren aus der Vergangenheit. Ein aufrichtiger Umgang mit Geschichte ist essenzielle Grundbedingung für den Frieden. Gerade in Zeiten, in denen alte und neue Revisionisten …