Am Donnerstag, den 23. März bin ich gemeinsam mit mehreren Abgeordneten aus Bundes- und Landtag sowie den zuständigen Fachreferenten auf die „Tour de Revier“ gegangen. Das Thema drängt und eines liegt mir besonders am Herzen: Die Arbeitnehmenden im Rheinischen Revier. 11.000 Arbeitsplätze sind unmittelbar durch den Strukturwandel betroffen. Diese Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben in den vergangenen Jahren dafür gesorgt, dass uns Energie sicher zur Verfügung steht, teilweise wurden hierfür Mitarbeitende aus der Rente zurückgeholt. Nun ist es Aufgabe der Politik, dass diese Menschen nicht ins Bergfreie fallen.
Aus diesem Grund bin ich mit weiteren Abgeordneten durch das Rheinische Revier gefahren, erster Stopp war das Kraftwerk in Weisweiler. Hier wurde die Delegation von Dr. Frank Weigand (Vorstandsvorsitzender der RWE Power AG), Dr. Lars Kulik und Kemo Razanica (Vorstandsmitglieder der RWE Power AG) empfangen. Zunächst tauschte man sich in einem Fachgespräch, an welchem auch Vertreter*innen von Gewerkschaften, des Personalrates und betroffene Bürgermeister*innen teilnahmen, aus. Meine zentrale Forderung war hier, dass die Mitarbeitenden auch nach dem Jahr 2030 sichere, tariflich gebundene und mitbestimmte Arbeitsplätze haben müssen und es weiterhin zukunftssichere Wertschöpfung im Rheinischen Revier gibt. Dies spiele auch für RWE eine zentrale Rolle, wie uns zugesichert wurde. Im Anschluss trafen wir uns mit dem Regierungspräsidenten Dr. Thomas Wilk, den betroffenen Bürgermeister*innen und Vertreter*innen der Gewerkschaften am Tagebau Hambach. Hier gab es die Gelegenheit, dass die betroffenen Akteure des Strukturwandels uns, den Bundes- und Landtagsabgeordneten, mitteilen konnten, wie der Strukturwandel vor Ort funktioniert, wo die Probleme liegen und welche zentralen Herausforderungen es schleunigst anzugehen gilt.
Es wurde deutlich, dass die Landesregierung zwar ihre Arbeit im Strukturwandel stets lobt, außer Radwegen und Sporthallen ist aber bisher noch nicht viel passiert. Von den 129 bisher bewilligten Projekten haben nur die wenigsten einen signifikanten Einfluss auf die Schaffung von Arbeitsplätzen im Rheinischen Revier. Hier muss dringend der Turbo gezündet werden. Auch eine neue Leitentscheidung lässt noch auf sich warten.
Es wurde leider deutlich, dass die schwarz-grüne Landesregierung wichtige Zeit verstreichen lässt und das Gelingen des Strukturwandels weiter aufs Spiel setzt. Für dieses Gelingen des Strukturwandels und die Schaffung tariflich gebundener und mitbestimmter Arbeitsplätze will ich mich weiterhin, gemeinsam mit den anderen Abgeordneten, einsetzen. Die Mitarbeitenden verdienen nach all den Jahren harter Arbeit unseren Respekt!
